Verantwortungsethik für den Frieden

Verantwortungsethik für den Frieden

21. Mai 2022Blog

Finnland und Schweden haben diese Woche entschieden, der Nato beitreten zu wollen. Angesichts der Bedrohung durch Putins Russland für Sicherheit und Frieden in Europa ein verständlicher Schritt. Sich einer militärischen Allianz anzuschliessen, hat zweifellos Vorteile. Finnland teilt über 1300 Kilometer Grenze mit seinem grossen Nachbarn und Stockholm wird nur durch die Ostsee von Russland getrennt. … Weiterlesen

Die soziale Demokratie stärken – für den Frieden!

Die soziale Demokratie stärken – für den Frieden!

1. Mai 2022Blog

Während ich hier spreche, fallen in der Ukraine Bomben. Seit mehr als zwei Monaten wütet Putins Krieg schon. Zehntausende haben bereits ihr Leben verloren, Millionen ihre Zukunft. «Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts», sagte der ehemalige deutsche Bundeskanzler Willy Brandt 1981 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges. Wie recht er damit … Weiterlesen

Frontex-Vorlage: Mehr, nicht weniger europäische Solidarität

Frontex-Vorlage: Mehr, nicht weniger europäische Solidarität

31. März 2022Blog

Die Befürworter:innen der Frontex-Vorlage verbreiten Panik und behaupten, die Schweiz würde bei einem Nein der Stimmbevölkerung am 15. Mai 2022 automatisch aus Schengen/Dublin fliegen. Wie sie auf diese Behauptung kommen, erklären sie aber nicht. Sie verschleiern damit vielmehr ihre asylpolitische Kaltherzigkeit. Am 15. Mai stimmen wir über den Bundesbeschluss zur „Übernahme der EU-Verordnung über die … Weiterlesen

Demokratie oder Barbarei

Demokratie oder Barbarei

18. März 2022Blog

Seit mehr als drei Wochen wütet Putins Krieg in der Ukraine. Tausende haben bereits ihr Leben verloren, Millionen ihre Zukunft. Von einem Moment auf den anderen. Vor dem Hintergrund des barbarischen Angriffs auf ein souveränes, europäisches Land ist unser Kontinent zusammengerückt. Überall finden beeindruckende Friedensdemonstrationen statt, werden Schutzsuchende aufgenommen, wird um eine gemeinsame Position gegen … Weiterlesen

Alles, nur kein Krieg

Alles, nur kein Krieg

21. Januar 2022Blog

Da stehen sie in ihren Uniformen. Russische Soldaten, fast Hunderttausend, nahe Soloti und Woronesch an der ukrainischen Grenze. Bereit, auf Befehl ihres Präsidenten ihr Nachbarland zu überfallen, das seit bereits acht Jahren unter Terror, Bürgerkrieg und Gewalt leidet. Auch auf der anderen Seite der Grenze stehen sie bis an die Zähne bewaffnet. In der Ukraine, … Weiterlesen

Wahlen in Honduras entscheiden über wirtschaftliche Sonderzonen

Wahlen in Honduras entscheiden über wirtschaftliche Sonderzonen

25. November 2021Blog

Bisher duldeten die USA Drogenkartelle, Korruption, bittere Armut, Auswanderung. Wird sich etwas ändern? Vom 1. bis 7. November besuchte ich Washington D.C. und Honduras im Rahmen einer Solidaritätsreise des Honduras Forum Schweiz, das sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzt. Am 28. November finden in Honduras Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Ungesühnte Verbrechen Trotz drohendem Wahlbetrug stehen die … Weiterlesen

Schuld, Sühne und Prekarität

Schuld, Sühne und Prekarität

12. November 2021Blog

Ich bin seit etwa 15 Jahren Vegetarier. Damals, als Teenager, habe ich ein Buch über die ökologischen Auswirkungen der Fleischproduktion gelesen und seither esse ich mit wenigen Ausnahmen kein Fleisch. Dafür fliege ich viel. Als Aussenpolitiker, aber manchmal auch als Privatperson. Darf ich das? Wie verhält man sich bewusst und korrekt? Diese Fragen treiben die Linke seit Jahren um. Und sie führen zu nichts. Vorletzte Woche durfte ich im … Weiterlesen

Für eine realistische Analyse der globalen Rolle Chinas

Für eine realistische Analyse der globalen Rolle Chinas

11. November 2021Blog

Der Aufstieg der Volksrepublik China zur Weltmacht und die zunehmenden geopolitischen Spannungen fordern die Linke heraus, ihren Umgang mit dieser neuen Situation zu klären. Die Grundlage einer neuen linken Aussenpolitik muss dabei zwingend die Stärkung von Multilateralismus und zivilgesellschaftlicher Solidarität sein – und die Unteilbarkeit der Menschenrechte. Als 1989 die Berliner Mauer fiel und der … Weiterlesen

Spaltung

Spaltung

17. September 2021Blog

Man müsse den SkeptikerInnen zuhören, aufeinander zugehen, die Spaltung der Gesellschaft überwinden, heisst es in Presse und Politik. Das gegenseitige Verständnis schwinde, die Unterschiede würden grösser – eine Gefahr für die Demokratie. Nun, grundsätzlich völlig einverstanden. Interessant ist nur, dass diese Debatte nicht auf Grund der steigenden Vermögensungleichheit geführt wird, die in der Schweiz ein … Weiterlesen

Die Schweiz kann viel mehr, als sie denkt!

Die Schweiz kann viel mehr, als sie denkt!

1. August 2021Blog

Exakt vor 206 Jahren, im Sommer 1815, trafen sich die Delegationen der grossen europäischen Monarchien am Wiener Kongress, um über die Neuordnung Europas zu verhandeln. Für die Sitzungen des so genannten «Schweizer Komitees» war auch eine Delegation der Schweizer Kantone angereist. Russen, Engländern, Preussen und Franzosen verhandelten aber hinter verschlossen Türen über die Zukunft unseres … Weiterlesen