Ich habe Jahrgang 1990. Seit ich denken kann, wird in der Schweiz schlecht über die Europäische Union und überhaupt alles Fremde gesprochen. Und viel zu wenig widersprochen. Trotz essentieller wirtschaftlicher Integration, engen wissenschaftlichen Banden, kulturellem Austausch und gemeinsamer Wertetradition hat sich in weiten Teilen unserer Gesellschaft der Eindruck verfestigt: Die Schweiz ist, was sie ist, … Weiterlesen
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Chantal Kopf aus Freiburg und der Zürcher Nationalrat Fabian Molina (SP) plädieren für einen gemeinsamen europäischen Forschungs- und Bildungsraum. Beide gehören wir zur Generation Erasmus. Europa ist für unsere Altersgruppe mehr als eine Idee. Umso mehr bedauern wir den Entscheid des Schweizer Bundesrats, die Verhandlungen für ein Rahmenabkommen Schweiz-EU abzubrechen. Die negativen … Weiterlesen
Finnland und Schweden haben diese Woche entschieden, der Nato beitreten zu wollen. Angesichts der Bedrohung durch Putins Russland für Sicherheit und Frieden in Europa ein verständlicher Schritt. Sich einer militärischen Allianz anzuschliessen, hat zweifellos Vorteile. Finnland teilt über 1300 Kilometer Grenze mit seinem grossen Nachbarn und Stockholm wird nur durch die Ostsee von Russland getrennt. … Weiterlesen
Während ich hier spreche, fallen in der Ukraine Bomben. Seit mehr als zwei Monaten wütet Putins Krieg schon. Zehntausende haben bereits ihr Leben verloren, Millionen ihre Zukunft. «Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts», sagte der ehemalige deutsche Bundeskanzler Willy Brandt 1981 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges. Wie recht er damit … Weiterlesen
Die Befürworter:innen der Frontex-Vorlage verbreiten Panik und behaupten, die Schweiz würde bei einem Nein der Stimmbevölkerung am 15. Mai 2022 automatisch aus Schengen/Dublin fliegen. Wie sie auf diese Behauptung kommen, erklären sie aber nicht. Sie verschleiern damit vielmehr ihre asylpolitische Kaltherzigkeit. Am 15. Mai stimmen wir über den Bundesbeschluss zur „Übernahme der EU-Verordnung über die … Weiterlesen
Seit mehr als drei Wochen wütet Putins Krieg in der Ukraine. Tausende haben bereits ihr Leben verloren, Millionen ihre Zukunft. Von einem Moment auf den anderen. Vor dem Hintergrund des barbarischen Angriffs auf ein souveränes, europäisches Land ist unser Kontinent zusammengerückt. Überall finden beeindruckende Friedensdemonstrationen statt, werden Schutzsuchende aufgenommen, wird um eine gemeinsame Position gegen … Weiterlesen
Da stehen sie in ihren Uniformen. Russische Soldaten, fast Hunderttausend, nahe Soloti und Woronesch an der ukrainischen Grenze. Bereit, auf Befehl ihres Präsidenten ihr Nachbarland zu überfallen, das seit bereits acht Jahren unter Terror, Bürgerkrieg und Gewalt leidet. Auch auf der anderen Seite der Grenze stehen sie bis an die Zähne bewaffnet. In der Ukraine, … Weiterlesen
Bisher duldeten die USA Drogenkartelle, Korruption, bittere Armut, Auswanderung. Wird sich etwas ändern? Vom 1. bis 7. November besuchte ich Washington D.C. und Honduras im Rahmen einer Solidaritätsreise des Honduras Forum Schweiz, das sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzt. Am 28. November finden in Honduras Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Ungesühnte Verbrechen Trotz drohendem Wahlbetrug stehen die … Weiterlesen
Ich bin seit etwa 15 Jahren Vegetarier. Damals, als Teenager, habe ich ein Buch über die ökologischen Auswirkungen der Fleischproduktion gelesen und seither esse ich mit wenigen Ausnahmen kein Fleisch. Dafür fliege ich viel. Als Aussenpolitiker, aber manchmal auch als Privatperson. Darf ich das? Wie verhält man sich bewusst und korrekt? Diese Fragen treiben die Linke seit Jahren um. Und sie führen zu nichts. Vorletzte Woche durfte ich im … Weiterlesen
Der Aufstieg der Volksrepublik China zur Weltmacht und die zunehmenden geopolitischen Spannungen fordern die Linke heraus, ihren Umgang mit dieser neuen Situation zu klären. Die Grundlage einer neuen linken Aussenpolitik muss dabei zwingend die Stärkung von Multilateralismus und zivilgesellschaftlicher Solidarität sein – und die Unteilbarkeit der Menschenrechte. Als 1989 die Berliner Mauer fiel und der … Weiterlesen