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Wahlen in Honduras entscheiden über wirtschaftliche Sonderzonen

25. November 2021Blog

Bisher duldeten die USA Drogenkartelle, Korruption, bittere Armut, Auswanderung. Wird sich etwas ändern? Vom 1. bis 7. November besuchte ich Washington D.C. und Honduras im Rahmen einer Solidaritätsreise des Honduras Forum Schweiz, das sich für Menschenrechte und Demokratie einsetzt. Am 28. November finden in Honduras Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Ungesühnte Verbrechen Trotz drohendem Wahlbetrug stehen die … Weiterlesen

Schuld, Sühne und Prekarität

12. November 2021Blog

Ich bin seit etwa 15 Jahren Vegetarier. Damals, als Teenager, habe ich ein Buch über die ökologischen Auswirkungen der Fleischproduktion gelesen und seither esse ich mit wenigen Ausnahmen kein Fleisch. Dafür fliege ich viel. Als Aussenpolitiker, aber manchmal auch als Privatperson. Darf ich das? Wie verhält man sich bewusst und korrekt? Diese Fragen treiben die Linke seit Jahren um. Und sie führen zu nichts. Vorletzte Woche durfte ich im … Weiterlesen

Für eine realistische Analyse der globalen Rolle Chinas

11. November 2021Blog

Der Aufstieg der Volksrepublik China zur Weltmacht und die zunehmenden geopolitischen Spannungen fordern die Linke heraus, ihren Umgang mit dieser neuen Situation zu klären. Die Grundlage einer neuen linken Aussenpolitik muss dabei zwingend die Stärkung von Multilateralismus und zivilgesellschaftlicher Solidarität sein – und die Unteilbarkeit der Menschenrechte. Als 1989 die Berliner Mauer fiel und der … Weiterlesen

Spaltung

17. September 2021Blog

Man müsse den SkeptikerInnen zuhören, aufeinander zugehen, die Spaltung der Gesellschaft überwinden, heisst es in Presse und Politik. Das gegenseitige Verständnis schwinde, die Unterschiede würden grösser – eine Gefahr für die Demokratie. Nun, grundsätzlich völlig einverstanden. Interessant ist nur, dass diese Debatte nicht auf Grund der steigenden Vermögensungleichheit geführt wird, die in der Schweiz ein … Weiterlesen

Die Schweiz kann viel mehr, als sie denkt!

1. August 2021Blog

Exakt vor 206 Jahren, im Sommer 1815, trafen sich die Delegationen der grossen europäischen Monarchien am Wiener Kongress, um über die Neuordnung Europas zu verhandeln. Für die Sitzungen des so genannten «Schweizer Komitees» war auch eine Delegation der Schweizer Kantone angereist. Russen, Engländern, Preussen und Franzosen verhandelten aber hinter verschlossen Türen über die Zukunft unseres … Weiterlesen

Lasst es im Boden!

18. Juni 2021Blog

Das Nein der Stimmbevölkerung zum CO2-Gesetz vom letzten Sonntag schmerzt. Sehr sogar. Klar, auch mit dem Gesetz hätte die Schweiz ihre Reduktionsziele, zu denen sie sich im Rahmen des Pariser Klimaabkommens verpflichtet hat, nicht rechtzeitig erreicht. Aber ohne das Gesetz stehen wir auf Feld 1 und verlieren wertvolle Jahre. Das Parlament ist jetzt gefordert, rasch … Weiterlesen

Das Rahmenabkommen ist tot. Es lebe Europa!

27. Mai 2021Blog

Nach sieben Jahren Verhandlungen hat der Bundesrat am 26. Mai 2021 das Rahmenabkommen Schweiz-EU beerdigt. Es ist der Tag, der als Wendepunkt in der Schweizer Europa-Politik in die Geschichte eingehen wird. Der bilaterale Weg liegt auf der Intensivstation. Er wird einen ebenso langsamen Tod sterben, wie das Rahmenabkommen – mit allen negativen politischen, wirtschaftlichen und … Weiterlesen

Perspektiven

16. April 2021Blog

Am 1. März dieses Jahres endete die Uno-Geberkonferenz für den Yemen mit einer Enttäuschung. Nur die Hälfte der dringend benötigten Gelder für die Opfer des seit sechs Jahren dauernden Krieges kamen beisammen. 400 000 Kinder unter fünf Jahren sind akut unterernährt und könnten ohne Hilfe bald sterben. Und der Krieg geht unvermindert weiter. In der äthiopischen Provinz Tigray wird immer noch geschossen. Seit Ausbruch des bewaffneten Konflikts im November … Weiterlesen

Blasphemie und Toleranz

30. März 2021Blog

«Ihr sollt nicht falsch bei meinem Namen schwören; du würdest sonst den Namen deines Gottes entweihen. Ich bin der Herr.» So steht es im Buch Levitikus, Kapitel 19. Wer also Gottes Namen für bestimmte, eigene Zwecke benutzt, begeht eine Sünde. Gott kann gerade durch die Anrufung und scheinbare Bejahung seiner Macht gelästert werden. Und trotzdem … Weiterlesen

Die Entscheidung: EU oder China?

25. Februar 2021Blog

Gemeinsam mit Europa müssen wir eine neue Entspannungspolitik mit China auf den Weg bringen. Der kommunistische Staatskapitalismus ist eine Gefahr für Schweizer Werte. Bis 2049 soll der «lange Marsch» beendet sein. 100 Jahre nach ihrer Gründung durch Mao Zedong wird die grosse «Erneuerung der Volksrepublik China» abgeschlossen und China die politisch, ökonomisch und militärisch führende … Weiterlesen