Das Rahmenabkommen und der Lohnschutz: eine erste Einschätzung

Das Rahmenabkommen und der Lohnschutz: eine erste Einschätzung

10. Dezember 2018Blog

Die SP hat sich schon sehr früh für ein Rahmenabkommen mit der EU ausgesprochen – bei gleichzeitiger Garantie des Lohnschutzes. Denn aus sozialdemokratischer Sicht sind eine Verrechtlichung der Beziehungen Schweiz-EU, eine engere politische Integration und der Grundstein für zukünftige Abkommen ebenso dringend nötig wie bessere Löhne in der Schweiz und ganz Europa. Jetzt ist das … Weiterlesen

Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion!

Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion!

29. November 2018Blog

Heute hat der Bundesrat eine Entscheidung über die Zukunft des Verhältnisses unseres Landes mit der Europäischen Union erneut vertagt. Nächsten Freitag soll es soweit sein: Die Regierung beschliesst, ob sie bereits in diesem Stadium das institutionelle Abkommen beerdigen will. Das darf nicht passieren! Seit sechs Jahren verhandeln die Schweiz und die EU über ein Abkommen, … Weiterlesen

Gefangen im Elend von Moria

Gefangen im Elend von Moria

22. November 2018Blog

Chaos, Gewalt, Hoffnungslosigkeit: Ein Besuch auf Lesbos im grössten Flüchtlingslager Europas. Als Pandora verbotenerweise die Büchse öffnete, die Zeus ihr anvertraut hatte, entwichen daraus Übel, Mühe und Krankheiten. Pandora versuchte sie wieder einzufangen. Vergeblich. Seither treiben sie ihr Unwesen auf der Welt. Und wenn man vor den Toren des Flüchtlingslagers Moria steht, könnte man meinen, … Weiterlesen

Fakten statt Fake News: Der Uno-Migrationspakt nützt der Schweiz

Fakten statt Fake News: Der Uno-Migrationspakt nützt der Schweiz

24. Oktober 2018eSPress

Mit grossem Getöse hat die SVP eine Kampagne gegen den von der Schweiz ausgehandelten Uno-Migrationspakt gestartet. Ein durchschaubares Wahlkampfmanöver – könnte man meinen. Aber grosse Teile der Schweizer Medien verbreiten die rechte Propaganda völlig unkritisch. Die kurze Geschichte eines kollektiven Medienversagens in Zeiten von Fake News. Bis zum 13. September 2018 war der unter der … Weiterlesen

Migration Can Only Be Tackled by Social Justice

Migration Can Only Be Tackled by Social Justice

12. Oktober 2018Blog

Dear Minister, Dear Mr. Vice-President, Dear Former Ministers, Dear Members of Parliament, Dear Delegates,  Dear Comrades & Friends,  It is my great honour to be here with you today to discuss the important issues of Migration and Social Justice. I particularly want express my gratitude to the MPP and the PA’s office for the organization … Weiterlesen

Fairer Handel statt Freihandel

Fairer Handel statt Freihandel

30. August 2018Blog

Wenn man sich die bisherige Gegenkampagne zur Initiative für Ernährungssouveränität anschaut, könnte man den Eindruck bekommen, dass wir am 23. September über die wirtschaftliche Abschottung der Schweiz abstimmen. Es wird vom Ende des Aussenhandels und gar vom Ende der Bilateralen schwadroniert. Ein absoluter Blödsinn, der sich kaum mit Fakten unterlegen lässt.  Die meisten Forderungen der … Weiterlesen

Für alle statt für wenige geht anders

Für alle statt für wenige geht anders

16. August 2018Blog

Der 12. Februar 2017 ist einer dieser Tage, die in Erinnerung bleiben. Knapp sechzig Prozent der Stimmberechtigten lehnten die Unternehmenssteuerreform III ab, die zu Milliardenausfällen auf Kosten der Bevölkerung geführt hätte. Der geplante Steuer-AHV-Deal führt noch tiefer in diese Sackgasse. Die Abstimmung war eine Schlappe für eine Allianz von der Grünliberalen Partei bis zu Economiesuisse … Weiterlesen

Es reicht: Schluss mit dem Schweizer Minderwertigkeitskomplex!

Es reicht: Schluss mit dem Schweizer Minderwertigkeitskomplex!

10. August 2018eSPress

Der Isolationismus à la SVP greift immer mehr um sich. Nach der Selbstbestimmungsinitiative und dem Angriff auf die Bilateralen lancieren rechtsnationale Kreise mit freundlicher Unterstützung von Teilen der FDP und CVP den nächsten Angriff: jenen auf die Kandidatur der Schweiz für den Uno-Sicherheitsrat. Diese Politik schadet den Menschen in der Schweiz und trägt zu den … Weiterlesen

Ein kleines Licht in der Dunkelheit

Ein kleines Licht in der Dunkelheit

17. Juli 2018eSPress

Während fast 70 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht sind, Tausende tagtäglich im Mittelmeer ertrinken und sich rechtsnationale Politiker und Medien mit immer noch zynischeren Vorschlägen gegen Geflüchtete überbieten, hat sich letzte Woche in New York unter Federführung der Schweiz Erstaunliches ereignet: Die Staatengemeinschaft einigte sich auf globale Regeln zum Umgang mit Migration und Flucht. … Weiterlesen