Spaltung

Spaltung

17. September 2021Blog

Man müsse den SkeptikerInnen zuhören, aufeinander zugehen, die Spaltung der Gesellschaft überwinden, heisst es in Presse und Politik. Das gegenseitige Verständnis schwinde, die Unterschiede würden grösser – eine Gefahr für die Demokratie. Nun, grundsätzlich völlig einverstanden. Interessant ist nur, dass diese Debatte nicht auf Grund der steigenden Vermögensungleichheit geführt wird, die in der Schweiz ein … Weiterlesen

Die Schweiz kann viel mehr, als sie denkt!

Die Schweiz kann viel mehr, als sie denkt!

1. August 2021Blog

Exakt vor 206 Jahren, im Sommer 1815, trafen sich die Delegationen der grossen europäischen Monarchien am Wiener Kongress, um über die Neuordnung Europas zu verhandeln. Für die Sitzungen des so genannten «Schweizer Komitees» war auch eine Delegation der Schweizer Kantone angereist. Russen, Engländern, Preussen und Franzosen verhandelten aber hinter verschlossen Türen über die Zukunft unseres … Weiterlesen

Lasst es im Boden!

Lasst es im Boden!

18. Juni 2021Blog

Das Nein der Stimmbevölkerung zum CO2-Gesetz vom letzten Sonntag schmerzt. Sehr sogar. Klar, auch mit dem Gesetz hätte die Schweiz ihre Reduktionsziele, zu denen sie sich im Rahmen des Pariser Klimaabkommens verpflichtet hat, nicht rechtzeitig erreicht. Aber ohne das Gesetz stehen wir auf Feld 1 und verlieren wertvolle Jahre. Das Parlament ist jetzt gefordert, rasch … Weiterlesen

Das Rahmenabkommen ist tot. Es lebe Europa!

Das Rahmenabkommen ist tot. Es lebe Europa!

27. Mai 2021Blog

Nach sieben Jahren Verhandlungen hat der Bundesrat am 26. Mai 2021 das Rahmenabkommen Schweiz-EU beerdigt. Es ist der Tag, der als Wendepunkt in der Schweizer Europa-Politik in die Geschichte eingehen wird. Der bilaterale Weg liegt auf der Intensivstation. Er wird einen ebenso langsamen Tod sterben, wie das Rahmenabkommen – mit allen negativen politischen, wirtschaftlichen und … Weiterlesen

Perspektiven

Perspektiven

16. April 2021Blog

Am 1. März dieses Jahres endete die Uno-Geberkonferenz für den Yemen mit einer Enttäuschung. Nur die Hälfte der dringend benötigten Gelder für die Opfer des seit sechs Jahren dauernden Krieges kamen beisammen. 400 000 Kinder unter fünf Jahren sind akut unterernährt und könnten ohne Hilfe bald sterben. Und der Krieg geht unvermindert weiter. In der äthiopischen Provinz Tigray wird immer noch geschossen. Seit Ausbruch des bewaffneten Konflikts im November … Weiterlesen

Blasphemie und Toleranz

Blasphemie und Toleranz

30. März 2021Blog

«Ihr sollt nicht falsch bei meinem Namen schwören; du würdest sonst den Namen deines Gottes entweihen. Ich bin der Herr.» So steht es im Buch Levitikus, Kapitel 19. Wer also Gottes Namen für bestimmte, eigene Zwecke benutzt, begeht eine Sünde. Gott kann gerade durch die Anrufung und scheinbare Bejahung seiner Macht gelästert werden. Und trotzdem … Weiterlesen

Die Entscheidung: EU oder China?

Die Entscheidung: EU oder China?

25. Februar 2021Blog

Gemeinsam mit Europa müssen wir eine neue Entspannungspolitik mit China auf den Weg bringen. Der kommunistische Staatskapitalismus ist eine Gefahr für Schweizer Werte. Bis 2049 soll der «lange Marsch» beendet sein. 100 Jahre nach ihrer Gründung durch Mao Zedong wird die grosse «Erneuerung der Volksrepublik China» abgeschlossen und China die politisch, ökonomisch und militärisch führende … Weiterlesen

Für sozialen und ökologischen Handel: sozialdemokratische Grundsätze für gerechte Wirtschaftsabkommen

Für sozialen und ökologischen Handel: sozialdemokratische Grundsätze für gerechte Wirtschaftsabkommen

13. Februar 2021Blog

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien sorgt innerhalb und ausserhalb der SP für heftige Auseinandersetzungen. Während das Abkommen für die einen ein Meilenstein auf dem Weg zu fairem Handel darstellt, sehen andere in den Nachhaltigkeitskriterien für Palmöl leere Versprechen. Worin wir uns aber einig sind: Nur wenn wir die Macht weg vom Nutzen für das Kapital und … Weiterlesen

Moralische Ignoranz als ökonomische Dummheit

Moralische Ignoranz als ökonomische Dummheit

12. Februar 2021Blog

100 Länder dafür. Und trotzdem keine Einigung. An der Sitzung der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf von letztem Donnerstag, 4. Februar 2021, hätte es einen Konsens gebraucht. Der Scheiterte – dank der Schweiz und weiterer Pharma-Staaten wie den USA, Kanada, Japan, Deutschland und Frankreich. Auf Antrag von Indien und Südafrika hatte sich die WTO mit der … Weiterlesen

Fairer Handel statt Freihandel: Ja zum Abkommen mit Indonesien

Fairer Handel statt Freihandel: Ja zum Abkommen mit Indonesien

15. Januar 2021eSPress

Am 7. März entscheidet die Stimmbevölkerung über das umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien. Der Handelsvertrag ist nicht perfekt, aber ein Meilenstein in der langen Geschichte des Kampfes für einen faireren Handel. Über Jahrzehnte richtete das Dogma des freien Handels weltweit einen enormen Schaden an. Dass heute die Ungleichheit zwischen arm und reich und Nord und Süd … Weiterlesen